Rechtsdienst
Als Anlaufstelle innerhalb der Empa beantwortet der Rechtsdienst alle rechtlichen Fragen der Direktion, der Departemente und Abteilungen sowie ihrer Mitarbeiter/innen im Zusammenhang mit unserer Institution. Unser Tätigkeitsspektrum umfasst Fragen des öffentlichen Rechts wie auch des Privat- und Strafrechts. Die rechtsthematischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen der ETH-Gesetzgebung, des allgemeinen Verwaltungs- und Vertragsrechts, des öffentlichen Personalrechts, der Datenschutz- und Öffentlichkeitsgesetzgebung sowie des Immaterialgüter-, Mehrwertsteuer- und des öffentlichen Beschaffungsrechts.
Der Rechtsdienst befasst sich insbesondere mit folgenden Bereichen:
- Legal Compliance
- Verfassung von Stellungnahmen zu eidgenössischen Gesetzesvorlagen
- Abklärungen betreffend Mehrwertsteuer
- Abklärungen im öffentlichen Beschaffungsrecht
- Prüfung, Ausarbeitung und Abschluss von Liefer- und Dienstleistungsverträgen
- Durchsetzung von Ansprüchen aus Verträgen
- Personalrechtliche Verfahren vor Behörden und Gerichten
- Ausarbeitung von internen Erlassen und Reglementen der Empa
- Erstellen von internen Rechtsgutachten für die Empa
- Bearbeitung von Anfragen im Zusammenhang mit dem Öffentlichkeitsgesetz
- Mitarbeit in internen und externen Projektgruppen
- Beratung bei Urheberrechtsfragen (Autorenrechte)
Für folgende Themen wenden Sie sich bitte an die angegebenen Kontakte/Stellen:
- Forschungsverträge, Schutz und Verwertung des Geistigen Eigentums: Technologietransfer
- Werbebewilligung für Empa-Prüfberichte: Merkblätter
- Nutzung des Empa Logos: Kommunikation